Vorweg: Über diese Sache zu schreiben, ist für mich besonders, da der Fall relativ nah an mein persönliches Umfeld geht. Meine beiden Söhne kannten Lorenz – wenn auch flüchtig, vor zwei, drei Jahren war er sogar mal bei uns zu Besuch. Enge Freunde kannten ihn näher oder waren mit ihm befreundet.
Meine Familie und ich waren am Ende April bei der großen Demo auf dem Pferdemarkt in Oldenburg und wir wollen auch bei der kommenden Veranstaltung Ende Juni erscheinen. Zur Erinnerung: Lorenz wurde von einem Polizisten mit mehreren Schüssen von hinten erschossen. So etwas macht fassungslos und wütend und erfordert unbedingt Aufklärung. Mittlerweile sind zwei Monate vergangen und es ist still geworden, die Sorge wächst, dass der Fall allmählich versickert wie etwa 2021 in Delmenhorst, als ein junger Geflüchteter in Polizeigewahrsam starb.
Was mich an diesem Fall beschäftigt, sind zum einen die Frage, warum die Polizei sich mit der Aufklärung solcher Fälle so schwertut. Zum anderen frage ich mich, inwiefern Rassismus mit dem Fall etwas zu tun hat.
Zunächst zur Polizei. Ausgerechnet die Polizei Delmenhorst hat die Ermittlungen zum Fall Lorenz übernommen. Dort ist 2021 der 19-jährige Qosay Khalaf in Polizeigewahrsam gestorben und Oldenburg hat ermittelt – bis alles ohne jegliche Konsequenzen eingestellt wurde[1]. Nun also ermittelt Delmenhorst in Oldenburg und das schreit nach „eine Hand wäscht die andere“, was das Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei untergräbt. Da beide Opfer nicht weiß waren schwindet das Vertrauen insbesondere bei der Bevölkerung mit Migrationsgeschichte, also 25 Millionen Menschen! Das ist für die Polizei eine hochproblematische Entwicklung und daher stellt sich die Frage, wie Ermittlungen gegen die Polizei auch anders gehen könnte.
Ein Blick in das nördliche Nachbarland Dänemark zeigt wie es geht. Eine unabhängige Beschwerdebehörde, die personell und finanziell gut ausgestattet ist, übernimmt in solchen Fällen. In Deutschland spricht die Polizei bei den Forderungen nach unabhängiger Kontrolle sofort von „Generalverdacht“, „Einzelfällen“ und weiteren Floskeln. Und je häufiger diese Worte fallen, desto unglaubwürdiger wird sie dabei. Noch ist das Vertrauen in die Polizei hierzulande groß, in vielen europäischen Ländern aber ist sie, auch wegen vergleichbarer Fälle wie in Oldenburg im April diesen Jahres, deutlich gesunken[2].
Warum lehnt die Polizei eine externe Kontrollinstanz wie in Dänemark ab? Geht es gegen die Berufsehre? Ist es die Furcht vor Kontrollverlust? Die Polizei argumentiert, dass die internen Kontrollmechanismen ausreichend seien und eine externe Kontrolle nur Geld kosten würde[3]. Nicht überzeugend in Anbetracht der Anzahl der Beschwerden über die Polizei. Nur in NRW gab es im Jahr 2023 allein 3314 Beschwerden gegen die Polizei, wovon keine einzige eine negative Konsequenz für einen Polizeibeamten nach sich zog.[4]
Eins der typischen „Einzelfall“-Themen der Polizei ist Rassismus. Die einen nennen es Einzelfall und die anderen sprechen von „strukturellem Rassismus“. Damit komme ich zu dem zweiten angesprochenen Punkt und der stellt sich – wie ich finde – deutlich komplexer dar. Allein der Begriff „struktureller Rassismus“ ist schon schwierig. Rassismus an sich ist so ein großes Thema[5], dass häufig Unterkategorien gebildet werden wie eben strukturell, institutionell, antimuslimisch, Alltagsrassismus etc. Einerseits nachvollziehbar, andererseits sind diese Kategorien aber auch immer wieder problematisch. Beispiel genannter struktureller Rassismus: Wie kann eine Struktur rassistisch sein? Ab wann ist etwas überhaupt eine Struktur? Sind es nicht immer die Menschen dahinter, die rassistisch strukturiert sind? Oder nach Pierre Bourdieu: Tragen wir nicht alle die Strukturen der Gesellschaft in uns und wirken wiederum strukturierend auf unser Umfeld? Alles ist Struktur.
Daher grundsätzlicher formuliert: Es gibt Menschen mit rassistischen Einstellungen, die häufig in ungerechten Handlungen münden. Und damit zur Frage: Hat die Tötung von Lorenz A. eine rassistische Färbung?
Ganz wichtig für den Versuch, diese Frage zu beantworten, sind die Umstände, unter denen er zu Tode gekommen ist. Wie hat sich der Fall ereignet? Immer wieder habe ich im Zuge der Proteste gegen die Polizei den Namen George Floyd gehört und gelesen und das ist m.E. völlig unzulässig. Floyd ist nach einem Bagatelldelikt, ohne dass je eine Gefahr für Polizisten bestand, durch langandauernde Gewalt qualvoll erstickt („I can‘t breathe!“). Lorenz aber hat im Vorfeld mehrere Menschen angegriffen und bedroht und letztendlich auch die Polizei mit Pfefferspray angegriffen. Die Ausgangslage ist also eine völlig andere.
Auf dem großen Protest auf dem Oldenburger Pferdemarkt Ende April gab es anfangs eine lange Kundgebung. Eine Rede fing damit an, dass die Namen der Todesopfer mutmaßlich rassistisch motivierter Polizeigewalt vorgetragen wurden. Es waren schätzungsweise zehn Namen und ein Zeitraum von fast 25 Jahren. So schrecklich jeder einzelne Fall ist, aber für Begriffe wie „strukturell“ oder „institutionell“ reicht das nicht aus. Um Rassismus in der Polizei aufzudecken – und den gibt es in der Polizei mindestens genauso, wie es eben Rassismus in der Gesellschaft gibt – braucht es mehr und genaue Zahlen.
Die Zahl tödlicher Schüsse durch Polizeibeamte in Deutschland ist niedrig, aber tendenziell steigend. Zwischen 2000 und 2009 waren es ungefähr sieben Todesschüsse pro Jahr, von 2010 bis 2019 waren es etwa zehn Menschen, die durch die Waffen eines Polizisten pro Jahr starben. Von 2020 bis heute sind es bereits 15 pro Jahr[6]. Aber welche Menschen sich hinter diesen Zahlen verbergen, liegt völlig im Dunkeln.
Für die USA gibt es eine öffentlich zugängliche Statistik, die die Todesschüsse auch nach Ethnien der Opfer zuordnet. Es waren im Zehnjahreszeitraum 2015-2024 insgesamt 9220 Menschen. In Deutschland waren es im gleichen Zeitraum 130 Tote, wenn man diese Zahl auf die Bevölkerungszahl der USA angleicht, wären es ca. 520. Die Wahrscheinlichkeit, dass bei einem Polizeieinsatz ein Mensch stirbt ist in den USA demnach 20-mal höher als in Deutschland. Schwarze Menschen sind in den USA besonders betroffen. Die Gefahr bei einem Einsatz getötet zu werden ist mehr als doppelt so hoch wie bei weißen Menschen[7].
Um auf den Fall Lorenz zurückzukommen und die Frage, inwiefern Rassismus eine Rolle spielt, müssten auch hierzulande die Zahlen transparenter sein. Aber so oder so bleibt es ziemlich spekulativ. Es wurde bisher nichts bekannt von explizit rassistischen Tendenzen des Schützen und dass er aus rassistischer Motivation abgefeuert hat, ist nicht belegbar. Wahrscheinlicher ist, dass das „System Mensch“ versagt hat und ein Polizist mit der Situation überfordert war und völlig falsch reagiert hat. Trotzdem bleibt für mich die Frage, ob auch ich erschossen worden wäre, wenn ich mich genauso wie Lorenz verhalten hätte.
Mir gelingt es nicht, ein Szenario auszumalen, dass einen derartigen Einsatz der Schusswaffe rechtfertigt und daher darf dieser Polizist in meinen Augen nie wieder eine Waffe in der Hand halten und gehört vor Gericht. Dass die Polizei Delmenhorst aber die Ermittlungen leitet, hat auch für mich einen ganz faden Beigeschmack.
Ich werde mit meiner Familie zur Gedenkveranstaltung an diesem Sonntag auf den Rathausmarkt gehen. Dort werde ich auch wieder Blödsinn lesen und hören wie „ACAB“ oder „Abolish the police“. Ich bin überzeugt, dass die meisten Polizeibeamten ihren Job gewissenhaft und verantwortungsvoll machen. Aber ich bin nach dem Tod von Lorenz auch überzeugt, dass die Polizei eine unabhängige Kontrollinstanz braucht. Das wäre im Interesse aller Menschen, die sich durch die Polizei ungerecht behandelt fühlen und es wäre letztendlich auch im Interesse der Polizei und der Gesellschaft, weil es das Vertrauen in die Polizei und deren Glaubwürdigkeit stärken würde.
[1] https://taz.de/Ermittlungen-im-Fall-Qosay-Khalaf/!5821955/
[2] https://de.statista.com/infografik/30397/anteil-der-befragten-die-denken-dass-machtmissbrauch-in-der-polizei-weitverbreitet-ist/
[3] https://www.bpb.de/themen/innere-sicherheit/dossier-innere-sicherheit/201425/kontrolle-der-polizei/
[4] https://www1.wdr.de/nachrichten/nrw-polizei-beschwerden-100.html
[5] Im Text „Über Rassismus“ habe ich mich dazu ausführlich geäußert.
[6] https://de.statista.com/statistik/daten/studie/706648/umfrage/durch-polizisten-getoetete-menschen-in-deutschland/
[7] https://de.statista.com/statistik/daten/studie/611009/umfrage/durch-polizisten-getoetete-menschen-in-den-usa-nach-bevoelkerungsgruppen/
Manuel Tönjes 